Wahlprogramm zur Beiratswahl 2023

Stark für Walle.
Stark für Dich.

Wahlprogramm zur Beiratswahl 2023

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“In Walle wohn’se alle!” – dieser Spruch ist unser Antrieb. Unser Stadtteil ist einzigartig in seiner Offenheit, Charakteristik und Geschichte. Gleichzeitig könnten unsere Ortsteile und die Menschen, die in ihnen leben, nicht verschiedener sein. Von Osterfeuerberg bis zur Überseestadt, vom Hohweg über Westend und Steffensweg bis nach Utbremen – wir haben den ganzen Stadtteil im Blick.
Die SPD ist der Garant für ein starkes Walle – interessant, offen, selbstbewusst, sozial.
Das folgende Wahlprogramm ist unser Angebot an alle Wallerinnen und Waller von jung bis alt, für eine gute Stadtteilpolitik in den kommenden Jahren. Wir bitten dafür um Unterstützung bei der Beirats- und Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023 – Ihre Stimme zählt für Walle!

I. Kurze Wege und gute Versorgung

Für die Entwicklung des Stadtteils und der Quartiere ist für uns das Leitbild einer Stadt der kurzen Wege maßgeblich. Wir wollen, dass im Prinzip alle Bedürfnisse des täglichen Bedarfs innerhalb von 10 Minuten erreicht werden können. Wichtige Bausteine sind dabei die Versorgung mit Einkaufsmöglichkeiten, gastronomischen Angeboten sowie Ärzt*innen und Apotheken. Insbesondere in Osterfeuerberg, Utbremen und teilweise in der Überseestadt besteht dabei Nachholbedarf. Fach- und Kinderärzt*innen gibt es im gesamten Stadtteil zu wenig, hier kämpfen wir für eine Verbesserung durch eine ausgeglichene Verteilung der Kassenärzt*innen im Land Bremen. Für die Nahversorgung ist der Waller Wochenmarkt von zentraler Bedeutung. Diesen wollen wir erhalten, die Marktzeiten an die Bedarfe der Bevölkerung anpassen, die Aufenthaltsqualität verbessern und ihn mit neuen Angeboten unter Einbeziehung des Einzelhandels im Stadtteil attraktiver gestalten.
Walle ist gekennzeichnet durch seine soziale und kulturelle Vielfalt. Als SPD bekennen wir uns zu dieser Vielfalt und möchten die gute Durchmischung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen erhalten. Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für Alle erhalten und dafür die rechtlichen Instrumente nutzen, um Luxussanierungen zu verhindern. Vorbild dabei können für uns auch die Milieuschutzgebiete
sein, die andere Städte, wie Hamburg oder Berlin, beginnen auszuweisen.

Gleichzeitig wollen wir alte Quartiere zu neuem Glanz bringen – etwa in Utbremen durch die Einrichtung eines Quartiersbildungszentrums. Es gilt dabei, notwendige Sanierungen voranzubringen, ohne Verdrängungen zu fördern. Zudem setzen wir uns für den Schutz von (Klein-)Gewerbebetrieben in den Quartieren ein, um die lebendige und vielfältige Struktur unseres Stadtteils zu erhalten.
Den Umstieg auf klimaneutrale Wärmeversorgung wollen wir erleichtern. Dazu setzen wir uns für eine Anbindung weiterer Quartiere ans Fernwärmenetz ein. Ebenso unterstützen wir die Entwicklung innovativer Nahwärmekonzepte.
Als Relikt der letzten Jahrhunderte und verstärkt durch die Nähe zum Hafen, finden sich bis heute Spuren des Kolonialismus in Walle. Besonders sichtbar ist es bei Straßen, die nach Kolonialisten benannt sind. Wo eine entsprechende Kennzeichnung auf den Straßenschildern mit einem Legendentext oder Informationsstelen nicht ausreicht, unterstützen wir auch eine Umbenennung. Entscheidungen
über den Umgang mit den betreffenden Straßen wollen wir deshalb im Dialog mit Anwohner*innen und Betroffenen treffen und nicht über die Köpfe der Bürger*innen hinweg. Als SPD setzen wir uns für eine Erhöhung der Lebensqualität in
Walle ein. Wichtiger Baustein dafür sind gepflegte und damit einladende Parks und Grünflächen. Wir wollen durch die Steigerung der Pflegebudgets für Grünanlagen mehr Sauberkeit und damit eine höhere Aufenthaltsqualität erreichen. Die Grünflächen in Walle müssen an den bevorstehenden Klimawandel angepasst werden, beispielsweise an längere Trockenperioden oder Starkregenereignisse. Die Überseewiese wollen wir als attraktiven Aufenthaltsort erhalten und um einen Indoor-Begegnungsort erweitern. In Zusammenarbeit mit den Kleingartenvereinen wollen wir die Kleingartengebiete attraktiver gestalten und ihre Nutzungsmöglichkeiten verbessern, insbesondere bei Wasser- und Abwasseranschluss muss eine Lösung gefunden werden.
Für einen sauberen Stadtteil fordern wir die Bereitstellung von mehrsprachigen Informationen zum Thema Müllentsorgung und die Erprobung von Sperrmüll-Abholungen direkt aus dem Haus. Öffentliche Abfallbehälter müssen wind- und
tiersicher sein und regelmäßig geleert werden. Wir wollen zudem eine Einbindung des lokalen Einzelhandels bei der Reduzierung von Verpackungsmüll sowie Förderung eines Mehrweg-Systems in der Gastronomie.
Leben in Nachbarschaften braucht sichere Quartiere. Wir setzen einerseits auf vorrausschauende Planung und ausreichende Beleuchtung – auch um die Entstehung von Angsträumen zu vermeiden. Kriminalität begegnen wir mit Prävention und Aufklärung. Dort wo Straftaten begangen wurden, setzen wir auf Strafverfolgung der Täter*innen einerseits und Hilfen und Beratung für die Opfer andererseits. Die Arbeit der Kontaktpolizisten in Stadtteil unterstützen wir und wollen ihre Bekanntheit weiter erhöhen.

II. Soziales Miteinander in unseren Quartieren

alle ist einer der beliebtesten Stadtteile bei jungen Familien. Damit das auch zukünftig so bleibt, brauchen wir gute Angebote für Eltern, Kinder und Jugendliche. Dazu gehören eine ausreichende Versorgung mit Kita- und Schulplätzen,
passende Beratungsangebote (insbesondere für Alleinerziehende) und attraktive Spiel- und Freizeitangebote.
Als Waller SPD setzen wir uns für zeitgemäße, barrierefreie und saubere Spielplätze ein. Bestehende Spielplätze wollen wir dahingehend überprüfen und entsprechend mit modernen Spielgeräten und Sitzmöglichkeiten ausstatten – so beispielsweise den Spielplatz in der Auguststraße. Bei Umgestaltung oder Neubau von Spielplätzen wollen wir die Einbeziehung von Kindern und Familien sowie fachlicher Expertise ausbauen. Wichtiger werdender Faktor bei der Attraktivität der Spielplätze ist zudem der Sonnen- und Wetterschutz. Dazu wollen wir mehr Überdachungen und Schatten durch Baumpflanzungen, was auch im Zuge des Klimawandels notwendig ist.
Kinder und Jugendliche sind wichtige Expert*innen in eigener Sache. Wichtigstes Gremium für Jugendbeteiligung ist für uns das Waller Jugendforum, dessen Arbeit wir weiterhin unterstützen und weiterentwickeln wollen. Daneben sind Schüler*innenvertretungen und Jugendverbände wichtige Institutionen, um als junger Mensch mitzuentscheiden. Deshalb wollen wir diese künftig stärker in die Entscheidungen im Stadtteil einbeziehen. Die wichtige Arbeit der Träger der offenen Jugendarbeit wollen wir weiter fördern und entsprechend bedarfsgerecht finanzieren. Gemeinsam mit ihnen werden wir das Angebot an Aufenthaltsorten für Jugendliche ausbauen, an denen diese auch ohne Verzehrzwang ihre Freizeit verbringen können.
Für ältere Menschen soll Walle attraktiv bleiben. Wir setzen uns deshalb für mehr Aufenthaltsmöglichkeiten und Sozialngebote ein. Wege und Grünflächen sollen altersgerecht und barrierefrei gestaltet sein und ausreichend Sitzgelegenheiten für Pausen und Angebote der Bewegungsförderung bieten. Die Senior*innen- und Pflegeberatungsangebote im Stadtteil wollen wir weiter verstärken, ebenso wie die aufsuchende, präventive Altenarbeit. Damit Menschen in ihrem Quartier gut alt werden können, unterstützen wir alternsgerechtes Wohnen, Angebote der ambulanten Alten- und Tagespflege und stationäre Pflegeeinrichtungen an verschiedenen Orten in Walle. Dabei wollen wir auch neuere Konzepte, wie “Wohnen für Hilfe”, bei dem junge Menschen zur Unterstützung der älteren Person dort einziehen, fördern.
Walle zeichnet sich auch durch seine Willkommenskultur aus. In unserem Stadtteil können Menschen neu ankommen – als Zugezogene, Zugewanderte oder Geflüchtete. Das ist einerseits eine Bereicherung und macht unseren Stadtteil besonders lebenswert, kann andererseits aber auch zu Konflikten führen. Besonders dort, wo aktuell große Unterkünfte für Geflüchtete entstehen und Menschen unter schwierigen Bedingungen auf engem Raum zusammenleben, kommt es zu Reibungspunkten. Um diese künftig zu vermeiden, wollen wir die Begegnungsmöglichkeiten und Kommunikation mit Anwohner*innen und Geflüchteten verbessern, mehr Sozialräume in den Einrichtungen schaffen und zusätzliches unterstützendes Fachpersonal einsetzen. Für uns ist aber auch klar: Provisorische Sammelunterkünfte in Containern und Zelten, wie in der Überseestadt oder der Holsteiner Straße, sind für uns kein Dauerzustand. Wichtiges Anliegen ist es uns auch, dass Beirat und Ortsamt künftig verstärkt auf Mehrsprachigkeit setzen, damit alle Menschen im Stadtteil an Entscheidungen teilhaben, von Vorteilen profitieren und geltende Regeln verstehen können.
Menschen mit Behinderung sollen gut in Walle leben können. Dafür setzen wir uns für mehr Barrierefreiheit und Teilhabe im Stadtteil ein. In der Überseestadt soll ein Zentrum für seelische Gesundheit entstehen, es bietet die Grundlage Menschen mit unterschiedlichen Belastungen und Beeinträchtigungen in ihrem Lebensraum zu unterstützen und damit zielgerichtet zu begleiten. Bestehende Angebote, wie das Café Klatsch oder das Blauhaus, wollen wir weiterhin unterstützen.

III. Mobilität in Walle

Im Bereich des Straßenverkehrs setzen wir auf die Prämisse “Miteinander und nicht Gegeneinander”. Individuelle Lebensumstände und -entwürfe machen es notwendig, dass den Waller*innen verschiedene Transportmittel und -wege zur Verfügung stehen. Entscheidend ist für uns, dass Walles Straßen für alle sicher nutzbar sind. Für uns bedeutet das weniger Individualverkehr und mehr Platz, weniger Stau und mehr Bewegung sowie weniger Abgase und mehr Aufenthaltsqualität. Dabei setzen wir auf Dialog mit den Bürger*innen, um alle in diese Zukunft mitzunehmen. Für uns ist klar: Das geht nicht von heute auf morgen und Autos werden nicht verschwinden. Wir setzen auf attraktive Alternativen statt Verdrängung, wobei ein starker ÖPNV eine zentrale Rolle spielen muss.
Walle ist durch Busse, Straßenbahnen und Züge gut angebunden. Den öffentlichen Personennahverkehr sehen wir als die Transportform der Zukunft, die nachhaltig, alters- und einkommensunabhängig ein komfortables Ankommen ermöglichen soll. Wir unterstützen daher die Überlegungen der SPD Bremen zu einem kostenlosen Nahverkehr (Bremen-Ticket). Entscheidend ist dabei die gute Anbindung von ganz Walle, so dass wir den Ausbau von Strecken- und Liniennetzen sehr begrüßen. Bürgerbusse, die weniger gut angebundene Ortsteile wie Osterfeuerberg oder die Überseestadt mit “Zentral Walle” verbinden, können in der Übergangszeit zu einem besser ausgebauten Liniennetz eingesetzt werden. Ihr Einsatz muss geprüft werden. Gerade die gute Anbindung der Überseestadt per Bus und Straßenbahn ist entscheidend für die gute Vernetzung Walles. Dabei ist es essentiell, Anschlüsse besser aufeinander abzustimmen und schnelle Taktungen zu gewährleisten. Verbindungen über Wasserstraßen und Hafenbahngleise sollten ebenso geprüft und entsprechend umgesetzt werden.
Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen ist oberstes Gebot für die gleichberechtigte Nutzung des öffentlichen Raums. Dabei wollen wir gerade für die Kleinsten Wege schaffen, auf denen sie sich selbstständig, frei und sicher bewegen können. Schulwege müssen besonders gekennzeichnet und abgesichert werden durch Schilder, Zebrastreifen und gute Einsehbarkeit. Nur so können Bringvekehre an Schulen verringert und Kinder befähigt werden, sich selbstständig im öffentlichen Raum zu bewegen.
Durchgangsverkehr in Anwohner- und Nebenstraßen sollen verringert werden. Der Einsatz von verkehrsberuhigenden Maßnahmen und Einbahnstraßenregelungen erachten wir dabei als geeignete Mittel. So wollen wir Fußgänger*innen
und Fahrradfahrer*innen stärken und ihnen mehr Platz verschaffen. Aber auch an den Durchgangsstraßen brauchen wir mehr Sicherheit durch gute Querungsmöglichkeiten, sichtbare und geschützte Fahrradwege sowie wirkungsvolle Maßnahmen gegen Raser*innen, gerade abends und nachts.
Wer über den Straßenverkehr in Walle reden will, kommt nicht um das Thema Parken herum. Klar ist, dass der öffentliche Raum allen Bürger*innen gleichermaßen zur Verfügung stehen muss und aufgesetztes Parken zumindest
dort zu unterbinden ist, wo Menschen die Bürgersteige nicht mehr ausreichend nutzen können. Klar ist aber auch, dass wir Lösungen finden müssen, die alle Beteiligten mitnehmen. Zum Einen möchten wir dazu ungenutzte Garagenflächen
zurückgewinnen und sie wieder ihrem ursprünglichen Zweck zuführen. Zum Anderen brauchen wir Quartiersgaragen, die viel Parkraum schaffen und so die Wohnstraßen entlasten. Die Einführung von Anwohner*innenparken oder Parkraumteilung kann in bestimmten Gebieten Abhilfe schaffen, eine generelle Einführung und immer weiteres Drehen an der Preisschraube lehnen wir ab. Außerdem müssen Betriebe berücksichtigt werden, die auf einen betriebsnahen Parkplatz angewiesen sind. Weiterhin wollen wir den Ausbau von Carsharing-Angeboten weiter vorantreiben, um den Verzicht aufs eigene Auto attraktiver zu machen. Dazu gehören natürlich die Instandhaltung und der Ausbau von Fahrradwegen und ÖPNV: Ein Umstieg vom eigenen Auto auf alternative Transportmittel soll leicht gemacht werden und sich an den Lebensrealitäten der Menschen orientieren. Wir setzen auf Anreize statt Abschreckung.
Insgesamt wird sich in den nächsten Jahren viel mit Bezug zum Straßenverkehr in Walle ändern. Wir halten den Stadtteil dabei mit Informationen auf dem Laufenden und haben neue Entwicklungen im Blick. Dazu gehören u.a. die Fertigstellung der A281 und die Auswirkungen insbesondere auf den LKW-Verkehr in Walle, das Mitdenken von Ladeinfrastrukturen für E-Autos und die intelligente Organisation von Lieferverkehren.

IV. Gute Schulen und Kitas

Walle verfügt über ein breites Bildungsangebot, dass nicht nur Waller Schüler*innen auf ihrem Weg zu einem erfolgreichen Schulabschluss begleitet, sondern auch attraktiv für Schüler*innen aus ganz Bremen ist.
In einem modernen Bildungssystem begrüßen wir Vielfalt auf allen Ebenen und sehen sie als Ressource für das gemeinsame voneinander Lernen und miteinander wachsen. Um allen Kindern einen guten Start zu ermöglichen, brauchen wir starke Kindertagesstätten, denn Bildung beginnt genau dort. Entsprechend ist eine ausreichende Versorgung mit Plätzen für Kinder unter und über drei Jahren ein Grundsatz, dem wir uns verpflichtet sehen. Ein zügiger und nachhaltiger (Aus-)Bau von Kitas sowie eine bedarfsgerechte Ausstattung und Förderung von Kitas und Schulen sind dabei entscheidend. Um mit der wachsenden Zahl von Schulkindern umzugehen braucht Walle künftig eine weitere Grundschule und eine weitere Oberschule.
Wir möchten Schulen und Kitas darin bestärken, interdisziplinär arbeiten zu können und individuelle Förderungs-angebote anzubieten, indem wir Problemlagen und Anliegen von Waller Kitas und Schulen aufnehmen und konstruktiv begleiten.
Dazu gehört für uns auch die Herstellung von Verbindlichkeit und Planungssicherheit für Schulen, Kitas, Familien und Beschäftigte. Entsprechend fordern wir ein konkretes Konzept für den Ganztagsschulausbau in Walle sowie mehr Transparenz und Beteiligung bei der Schulstandortplanung ein.

V. Sport, Kultur und Freizeit im Stadtteil

Sei es ein Fußballnachmittag, ein Rundgang beim Kulturhafen Walle oder ein Ausflug zum Skaterpark: Walles Sport-, Kultur- und Freizeitlandschaft ist vielfältig und bietet für alle etwas an. Damit das so bleibt, wollen wir eng mit Kunst- und Kulturschaffenden, Sportvereinen und Veranstalter*innen zusammenarbeiten und sie bestmöglich bei ihren Anliegen und Problemen unterstützen und fördern.
Dazu gehört unter anderem, dass das Fußballstadion am Panzenberg zukunftsfest gemacht wird, kostengünstige Sportangebote für alle Altersklassen und Interessensgebiete
angeboten werden können, (Klein-)Künstlertum unterstützt wird und der Austausch zwischen Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen gefördert wird.
Subkultur hat in Walle einen festen Platz. Seien es die Projekte im HAG-Quartier oder dem Bunker in der Hans-Böckler-Straße: Wir begrüßen die kreativen Ideen und die kulturelle Bereicherung für Walle. Für die professionelle Gestaltung, beispielsweise von Hausfassaden, im Rahmen von Streetart möchten wir Räume schaffen.
Insbesondere für Kinder und Jugendliche sind Sport- und Freizeitangebote wichtige Orte des Zusammenseins und des Austauschs. Dementsprechend müssen kostenlose Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche mit einem festen
Budget ausgestattet und wo möglich gefördert werden. Auch Einrichtungen wie der Bibliotheksbus sind essentiell für außerschulische Beschäftigungsmöglichkeiten im Stadtteil und müssen entsprechend gesichert werden.
Walles Sportlandschaft ist durch kommerzielle und nichtkommerzielle Angebote sehr vielfältig aufgestellt. Gerade die Sportvereine möchten wir unterstützen, indem wir ihre Anliegen weitertragen und dafür sorgen, dass ihre Sportstätten in einem modernen Zustand sind und – wo nötig – neue, barrierefreie Sportstätten geschaffen werden. Aber auch offene, kostenlose Angebote liegen uns am Herzen, so dass eine Ausweisung für öffentliche Freiflächen für Sport eines unserer Ziele ist.
Ein besonderes Augenmerk werden wir in den nächsten Jahren auf die Neugestaltung des Waller Westbades legen. Der Erhalt des Standorts und der Neubau als attraktives und modernes Familien- und Sportbad ist ein großer Erfolg der letzten Jahre. Es gilt aber die Lücke, die der zeitweise Wegfall des Westbades als Freizeiteinrichtung und Lernstätte hinterlässt, zumindest ein Stück weit zu schließen. Voraussichtlich wird im Sommer der Feldmarksee an Bedeutung gewinnen, so dass wir uns für eine Verbesserung der Serviceeinrichtungen vor Ort (insbesondere Sonnenschutz und einfacher Sichtschutz zum Umkleiden) einsetzen werden.