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Der Fachausschuss „Überseestadt,  

…Wirtschaft und Arbeit“ des Waller Stadtteilbeirats hat seine Arbeit aufgenommen.
Am 24. Juli 2023 kamen die acht frisch gewählten oder benannten Ausschussmitglieder zur konstituierenden Sitzung im Sitzungssaal des Ortsamt West zusammen. Zum Sprecher des Ausschusses wurde der neu in den Beirat gewählte Jan Klepatz von der CDU benannt. Das Amt seiner Stellvertreterin übernimmt Brigitte Grziwa-Pohlmann (SPD). In beiden Fällen war das Votum einstimmig.

Zum Ausschuss gehören weiter die Beiratsmitglieder Brunhilde Wilhelm (Grüne), Tanja Häfker (Bündnis Deutschland) sowie die sachkundigen Bürger Udo Schmidt (SPD), Maria Kaufhold (CDU) und Thomas Bierstedt (Linke), Björn Tuchscherer von der FDP ist nach § 23.5 des Beiräte-Ortsgesetzes mit beratender Stimme dabei.

Die nächste öffentliche Sitzung des Überseestadt-Ausschusses ist für den Donnerstag, 7. September, vorgesehen. Die genauen Termine, Sitzungsorte und gegebenenfalls die Zugangslinks zu Online- oder Hybridkonferenzen werden veröffentlicht auf der Homepage des Ortsamt West, www.ortsamtwest.bremen.de.

/US

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Beirat konstituiert sich

Brigitte Grziwa-Pohlmann bleibt Beiratssprecherin

Als erster der Beiräte im Bremer Westen hat sich am 22. Juni der Beirat Walle konstituiert. Höchst professionell und effizient geleitet wurde die Sitzung von der neuen Ortsamtsleiterin Cornelia Wiedemeyer.


Als Beiratssprecherin wurde unsere Spitzenkandidatin Brigitte Grziwa-Pohlmann mit 14 von 16 abgegebenen Stimmen (ein Beiratsmitglied musste sich vorzeitig aus der Sitzung verabschieden) gewählt. Sie war mit diesem Ergebnis sehr zufrieden. Eine einstimmige Wahl -wie die ihres Stellvertreters Franz Roskosch- hätte ihr in Anbetracht von zwei Beiratsmitgliedern vom rechten Rand weniger gefallen.
Da über die Besetzung der Fachausschüsse noch nicht in allen Punkten Einvernehmen zwischen den Fraktionen hergestellt werden konnte, musste dieser Punkt vertagt werde. Nach Klärung der offenen Fragen konnte die Ausschussbesetzung aber schon nach wenigen Tagen im Umlaufverfahren nachgeholt werden.
Einen Überblick über unsere Fraktion, einschließlich unserer sechs sachkundigen Bürger:innen, findet ihr auf unserer Seite Im Beirat. Eine vollständige Übersicht über die Fachausschüsse findet ihr auf der Seite des Ortsamts. Mehr zur konstituierenden Sitzung des Beirats findet ihr auch im Bericht des Weser-Kurier.

/BW

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Integration geht von Walle aus

Die gemeinnützige Waller Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (WaBeQ) kümmert sich schon seit über 20 Jahren in Walle und inzwischen noch neun weiteren Standorten um Menschen, die Arbeit suchen. Die Beschäftigungsfelder für die etwa 500 Teilnehmenden liegen in den Bereichen soziale Dienstleistungen im Wohnumfeld, soziale Wohnprojekte, Stadtentwicklung, Umweltschutz und Handwerk. Das Aufgabenspektrum umfasst Qualifizierung, Beschäftigung, Ausbildung und Beratung. Hier berichtet unsere Bürgerschaftskandidatin Antje Jess über ein noch junges Projekt der WaBeQ.

Im Januar 2023 ist unter der Federführung der WaBeQ ein besonders wichtiges Projekt für Frauen mit Migrationserfahrungen gestartet. Denn die WaBeQ hat den Zuschlag für die Durchführung des Bundesprogramms „My Turn – Frauen mit Migrationserfahrung starten durch“ erhalten, das durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Europäische Union über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) gefördert wird. Im Gespräch im „Stammsitz“ in der Waller Heerstraße hat mir Projektleiterin Alena Mareen Wotka Einblick in die Arbeit des Projekts gegeben, das in Bremen unter dem Namen #YourTurn in Bremen läuft. In Bremen lebende Migrantinnen aus allen Stadtteilen und Quartieren sollen unter Berücksichtigung ihrer jeweils individuellen Ausgangslagen dabei unterstützt werden, ihre persönlichen, sozialen und methodischen Kompetenzen zu verbessern, um eine berufliche Perspektive zu entwickeln und sie auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit vorzubereiten. Im Mittelpunkt stehen also Frauen, die oft in Deutschland überhaupt noch nicht gearbeitet haben. Projektleitung und „digitale Ansprache“ liegen bei der WaBeQ, die das Projekt im Verbund mit anderen Trägern bremenweit organisiert. In allen Stadtteilen werden die gleichen Angebote mit den Bausteinen Beratung, Gruppenangebote, Wissensvermittlung und Empowerment und insbesondere auch Begleitung während der Tätigkeit angeboten. Dazu kommen ergänzende Angebote zur Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familie bei FAW (Frauen in Arbeit und Wirtschaft) und Unterstützung bei der Jobsuche durch Praktika, Digitalisierungskurse und Coaching beim Bildungszentrum der Wirtschaft Unterweser. Die Frauen werden in kleinen oder auch großen Schritten dazu in die Lage versetzt, durch Berufstätigkeit ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Manche brauchen nur Hilfe bei der Suche nach einer Kinderbetreuung, andere können drei Jahre lang auf die Berufstätigkeit vorbereitet werden. Auch das Leben in Bremen, gerade auch die Mobilität in Bremen sind Themen der Gruppenangebote. Gerade Alleinerziehende brauchen oft mehr als nur einen IT-Kurs, sondern eine Stärkung des Selbstbewusstseins und viele praktische Hilfen bei der Berufsorientierung.

Migrantinnen, die noch nie berufstätig waren, benötigen auch Unterstützung bei der Kommunikation auf der Arbeit: Wie sage ich meinem / meiner Chef:in, dass ich nicht zur Arbeit kommen kann, weil das Kind krank ist? und derlei Fragen. Vielfalt wird auch in Alena Wotkas Team mit Mitarbeiterinnen aus Litauen, der Türkei und Nigeria großgeschrieben. Insgesamt arbeiten ab Juni um die 15 Personen in allen Teilen des Projekts. Ab dem 10. Mai bieten die Kolleginnen der WaBeQ eine regelmäßige Sprechstunde mittwochs von 9 bis 12 Uhr im An:Docken (Eingang Ansgaritorswallstr. 19) an. Die Sprechstunde richtet sich an Frauen jeden Alters (ab 16 Jahren), die erwerbslos gemeldet bzw. länger als vier Jahre nicht erwerbstätig waren und als Ausländerinnen (EU-Ausland, Drittstaaten oder Geflüchtete) eine Arbeitserlaubnis haben. Ziel ist die Unterstützung der Frauen bei der Berufs- und Bildungsorientierung. Das modulare Angebot läuft bis 2025. Eine Fortsetzung ist möglich, wenn die bremische Wirtschaftspolitik auch weiterhin dazu beiträgt, dass Bremen wie bisher von EU-Programmen profitiert. Die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Migrantinnen ist ein wichtiger Bestandteil der „Landesstrategie für Geschlechtergerechtigkeit im Erwerbsleben und Entgeltgleichheit“ des Bremer Senats von Andreas Bovenschulte, der vom Bremer Westen aus praktisch umgesetzt wird.

/BW

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Entkolonialisierung braucht breite Beteiligung

Die Initiative „Walle entkolonialisieren“ ist Mitglied in einem Arbeitskreis (AK) des Beirates Walle zu dieser Thematik. Der AK hat Expertinnen einbezogen mit der Zielsetzung, ein entsprechendes Angebot zu schaffen, um mit den Wallern die Straßennamen zu diskutieren, die als Würdigung historisch belasteter Personen verstanden werden. Der AK möchte die Anwohner mit einem 1. Workshop, Rundgängen im Quartier und einer Leseecke in der Quartiersmeisterei zu diesem Thema einladen. Mir ist es wichtig, dass die Umbenennung der Straßen oder entsprechende Kennzeichnungen der Straßenschilder mit Legendentext oder Informationsstelen mit Anwohnerinnen und Anwohnern beraten und gestaltet werden. Eine große Beteiligung der Wallerinnen und Waller an diesem Prozess ist sehr wünschenswert.

(Dritter Teil unserer kleinen Serie von Beiträgen unserer Spitzenkandidatin für den Beirat, Brigitte Grziwa-Pohlmann, für die Wahl-Sonderseite des Stadtteil-Kurier)

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Infrastruktur für die Überseestadt

Die Überseestadt hat den Charme, dass sie von Wasser umgeben ist. Das bedeutet eine große Herausforderung für die Verkehrsplanung und für den Streckenverlauf der Straßenbahn. Für einen gut funktionierenden Nahverkehr wollen wir mehrgleisig fahren: Bau einer Straßenbahnlinie unter Beteiligung der Anwohner und Beschäftigten sowie eine stärkere Nutzung der Wasserstraßen durch passende Fährverbindungen, die auch mit normalen ÖPNV-Tickets genutzt werden können. Der weitere Ausbau des Verkehrsnetzes wird bis zur Fertigstellung noch viel Zeit und Geduld in Anspruch nehmen. Mithilfe einer Verbesserung der Bustaktung und des Einsatzes von Bür-gerbussen könnte eine Entlastung erreicht werden, die bei dem hohen Verkehrsaufkommen bereits jetzt benötigt wird.

(Beitrag unserer Spitzenkandidatin für den Beirat, Brigitte Grziwa-Pohlmann, auf der Wahl-Sonderseite des Stadtteil-Kurier)

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Mobilität für alle

(Beitrag unserer Spitzenkandidatin für den Beirat, Brigitte Grziwa-Pohlmann, auf der Wahl-Sonderseite des Stadtteil-Kurier)

Öffentlicher Raum muss barrierefrei und zugänglich für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Ein konstruktiver Dialog mit den Anwohnern kann dabei helfen, einen Parkfrieden herzustellen und passende Angebote für das Quartier zu entwickeln. Alternativen könnten zum Beispiel Parkraumteilung und auch in einigen Bereichen Anwohnerparken sein. Der Bau von Quartiersgaragen, die viel Parkraum schaffen, ist zeitnah umzusetzen.

Darüber hinaus halte ich weitere Anreize für notwendig, damit das Auto nicht weiterhin im Mittelpunkt der Mobilität steht. Dazu gehören gut ausgebaute Fahrradwege, ein bürgernahes Bus und Straßenbahnnetz sowie der weitere Ausbau von Carsharing-Angeboten.

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Warum ich gerne in der SPD in Walle Politik mache.

Die SPD in Bremen Walle ist eine wichtige politische Kraft in der Region. Walle ist ein Stadtteil im Westen von Bremen, der eine lange Geschichte hat und bekannt ist für seine Industrie- und Hafenlandschaft sowie seine multikulturelle Bevölkerung. Die SPD hat in Walle eine starke Basis und spielt eine wichtige Rolle in der Stadtteilpolitik.

Die SPD in Bremen Walle hat sich in den letzten Jahren stark engagiert, um die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil zu erfüllen. Die Partei hat sich dafür eingesetzt, dass die Infrastruktur in Walle verbessert wird und dass die Stadtteileinrichtungen wie Schulen und Kindergärten ausreichend ausgestattet sind. Auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind wichtige Anliegen der SPD in Bremen Walle.

Ein wichtiger Faktor für den Erfolg der SPD in Bremen Walle ist ihre starke Basis. Die Partei hat eine gut organisierte Gruppe von Mitgliedern und Unterstützern im Stadtteil, die sich aktiv an der politischen Arbeit beteiligen. Die SPD in Bremen Walle ist auch sehr engagiert in der lokalen Gemeinschaft und arbeitet eng mit anderen Organisationen zusammen, um die Bedürfnisse der Menschen im Stadtteil zu erfüllen.

Die SPD in Bremen Walle hat auch in der jüngsten Vergangenheit Erfolge erzielt. Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2019 konnte die Partei 25,82 % der Stimmen im Stadtteil Walle erreichen und erhielt 5 Mandate für den Beirat.

Insgesamt hat die SPD in Bremen Walle eine wichtige Rolle in der Stadtteilpolitik und engagiert sich aktiv für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil. Mit einer starken Basis und einer engagierten Führungsgruppe hat die SPD in Bremen Walle eine vielversprechende Zukunft vor sich.

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Parkkonzept mit Augenmaß

Heute hat das Oberverwaltungsgericht sein Urteil zum aufgesetzten Parken gesprochen. Danach hat die Stadt weitaus mehr Ermessensspielraum als die Verkehrssenatorin (und auch in erster Instanz das Verwaltungsgericht) meinen. (siehe hierzu die Meldung auf butenunbinnen) Auch für Walle hat diese Urteil große Bedeutung.

Im Großen und Ganzen liegt Innensenator Uli Mäurer mit seinem Konzept schon ganz richtig: Er will das aufgesetzte Parken deutlich verringern, damit Gehwege uneingeschränkt benutzbar bleiben. Aber da, wo die Gehwege entsprechend breit sind, kann es durchaus zugelassen werden.

Letzte Woche waren die Parkkonzepte von Uli Mäurer und Maike Schäfer Hauptthema einer Sitzung des Beirats Findorff, die wegen des großen öffentlichen Interesses im Schlachthof stattfand. Unser Mitgliedund Beiratskandidat Thorsten Neumann war dabei und hat seine Eindrücke hier zusammengefasst:

„Hauptpunkt der Beiratssitzung war die Parksituation (aufgesetztes Parken) und die Vorstellung der beiden Konzepte der Senatorin M. Schäfer sowie des Senators U. Mäurer. Aufgrund des starken öffentlichen Interesses wurde die Kesselhalle des Schlachthofes als Sitzungsort ausgewählt. Ca. 300 Leute saßen im Publikum. Darüber hinaus waren ca. 100 Personen online zugeschaltet.

Zunächst stellten beide Senator*innen ihre Ideen zur Parkraumneuordnung vor. Nach jeder Präsentation konnten Nachfragen aus dem Publikum zum jeweiligen Konzept gestellt werden. Danach wurde mit beiden diskutiert.
Zusammenfassend lassen sich beide Konzepte wie folgt beschreiben:

Konzept M. Schäfer:
◦ konsequentes Unterbinden des aufgesetzten Parkens, auch in Straßen in denen es bislang durch Verkehrsschilder erlaubt ist.
◦ Parken max. an einer Seite des Straßenrands, sofern die Fahrbahn dafür Platz bietet.
◦ Für Anwohner Ausweichmöglichkeit auf die Bürgerweide zum Sonderpreis der Brepark für ca. 30 Euro pro Monat.

Kritik am Konzept der Verkehrsbehörde:
◦ geht an der Lebensrealität eines Großteils der Haushalte vorbei.
◦ 50% Wegfall der bisherigen (teils nicht erlaubten) Parkmöglichkeiten.

Konzept U. Mäurer:
◦ Hinterfragen und vereinheitlichen der bisherigen Beschilderung. In manchen Straßen ist aufgesetztes Parken erlaubt, in anderen (trotz gleichen Querschnitts) nicht.
◦ Mindestbreite der Fahrbahn 3 m, Mindestbreite der Gehwege 1,50 m + Ausweichflächen für Begegnungen mit Kinderwägen, Rollatoren, etc.
◦ Einbindung der jeweiligen Anwohner des betreffenden Straßenabschnitts.

Hauptkritikpunkte am Konzept des Innensenators:
◦ aufgesetztes Parken sei grundsätzlich nicht gestattet und somit nicht StVO konform.
◦ Zuständigkeit liegt bei Frau Schäfer, Herr Mäurer möge sich raus halten.

Uli Mäurer wurde seinerzeit darum gebeten ein eigenes Konzept / eigene Ideen zur Parkraumneuordnung zu entwickeln. Diese wurden dem Beirat am 27.05.2022 bereits vorgelegt. (Hintergrund war die nicht hinreichende Berücksichtigung von Kritikpunkten durch Frau Schäfer.)
Ferner sieht die StVO eine Beschilderung (z.B. Schild 315) durch die kommunale Ebene vor. Somit ist aufgesetztes Parken bei entsprechender Beschilderung durchaus StVO konform.

Nach der Diskussion wurde im Beirat beantragt, die Konzepte zur Abstimmung zu stellen.
Dies sorgte für starke Gegenreaktionen bei Grünen und Linken, die hauptsächlich die noch nicht zugegangene schriftliche Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts gegen eine Abstimmung ins Feld führten. Zur Abstimmung kam es dann aber doch. Ergebnis: der Beirat Findorff befürwortet das Konzept Senator Mäurers.

Bereits am 05.07.22 hat der Beirat Findorff die umfassende Berücksichtigung der Ideen des Innenressorts bei der Neuordnung des Parkraums sowie die schrittweise Umsetzung gefordert.“

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Klimeneutral Heizen

Im Fachausschuss Bau, Umwelt und Verkehr ging es am letzten Montag ein weiteres Mal um die zukünftige Wärmeversorgung in Walle. Ein Vertreter der swb stellte die Planungen seines Unternehmens zum Ausbau der Fernwärme vor. Darin kommt Walle zwar vor, aber bei Weitem nicht ausreichend. Denn durch die privatwirtschaftliche Brille gilt es, mit wenig Aufwand viel zu verkaufen. So orientiert sich swb an Großverbrauchern. Das ist zwar irgendwie verständlich – aber dann muss eben das Klimaschutzressort dafür sorgen, dass die kleinteilige Bebauung, die Walle in weiten Teilen prägt, klimaneutral beheizt werden kann.
Wärmepumpen sind in der dichten Bebauung keine wirkliche Alternative. Und so besteht die Gefahr, dass manche Gasheizung noch erneuert und damit eine Entscheidung für die nächsten fossilen 20 Jahre getroffen wird, so lange dies noch zulässig ist. Deshalb muss SKUMS den Waller Haushalten dringend mehr Unterstützung beim Umstieg auf klimaneutrale Wärme geben und vor allem: endlich Orientierung geben.
Leider blieb der Vertreter von SKUMS recht unkonkret, denn eineinhalb Jahre nach der Arbeit der Klima-Enquetekommission fängt man dort gerade erst mit der kommunalen Wärmeplanung an.

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Unser Blog für Walle!

Liebe Leser*innen, liebe Waller*innen,

an dieser Stelle wollen wir künftig über unsere Arbeit und unseren Stadtteil informieren. Wir planen kurze Berichte aus Beirat und Bürgerschaft, Meinungsartikel zur aktuellen Lage und hintergründige Informationen zu wichtigen Themen im Stadtteil.

Wenn euch ein Beitrag gefällt oder ihr ihn lesenwert findet, teilt ihn gerne in den sozialen Netzwerken – das hilft uns und bringt die wichtigen Informationen an die Menschen in Walle.

Für Feedback, Anregungen oder Kritik sind wir natürlich immer offen – dazu kann gerne unsere Kontaktseite genutzt werden.