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SPD Bremen Walle bietet demokratischen Dialog

Am Samstag, den 6. Juni, haben sich zahlreiche Mitglieder der SPD Bremen Walle am Waller Bahnhof versammelt, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ein deutliches Zeichen für Demokratie, Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu setzen.

Anlass war ein zeitgleich aufgebauter Informationsstand der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD). Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lehnen wir die politischen Positionen dieser Partei entschieden ab. Deshalb war es uns wichtig, vor Ort präsent zu sein und den Menschen in unserem Stadtteil echte Gesprächsangebote zu machen.

Viele Bürgerinnen und Bürger beschäftigen wichtige Fragen und Herausforderungen. Diese verdienen ernsthafte Antworten und durchdachte Lösungen.

Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Unsicherheit erleben wir immer wieder, dass populistische Kräfte versuchen, komplexe Probleme auf vermeintlich einfache Antworten zu reduzieren. Die AfD bedient sich dabei häufig vereinfachender Schuldzuweisungen und Parolen, die zwar Aufmerksamkeit erzeugen, aber keine tragfähigen Lösungen bieten. Die Realität ist jedoch oftmals komplexer und erfordert verantwortungsvolle Politik, die unterschiedliche Interessen berücksichtigt und langfristig denkt.

Als SPD stehen wir für eine Politik, die Herausforderungen nicht vereinfacht, sondern anpackt. Wir setzen auf echte Perspektiven, soziale Gerechtigkeit für alle und konkrete Verbesserungen für die Menschen in Walle. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen wird und in der politische Entscheidungen dem Gemeinwohl dienen.

Besonders auf Stadtteil-Ebene ist es wichtig, demokratischen Positionen Gehör zu verschaffen und rechten Strömungen entschieden entgegenzutreten. Der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern bleibt dabei ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit.

Wir bedanken uns bei allen, die das Gespräch mit uns gesucht haben, für interessante Diskussionen und das Interesse an unserer Arbeit. Wer sich ebenfalls einbringen, Fragen stellen oder die SPD Bremen Walle kennenlernen möchte, ist herzlich eingeladen, unsere offenen Veranstaltungen zu besuchen. Alle Termine finden Sie in unserem Veranstaltungskalender auf dieser Website.

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Straßenumbenennung – SPD setzt im Beirat auf Beteiligung der Anwohner

Der Beirat hat sich in seiner letzten Sitzung mit einem Antrag der Stadtteilinitiative „Walle entkolonisieren!“ beschäftigt. Diese hatte beantragt vier Straßen im Ortsteil Steffensweg (Columbus-, Karl-Peters-, Leutwein- und Nachtigalstraße) umzubenennen, da diese verbrecherischen Persönlichkeiten der Kolonialzeit ehren (mehr Informationen dazu auf der Internetseite der Initiative). Dem Antrag ging eine lange Vorgeschichte mit intensivem Austausch mit dem Beirat und verschiedenen Institutionen im Stadtteil voraus.

Auch die SPD hat sich hierbei immer eindeutig positioniert: Für eine Umbenennung der Straßen, aber mit Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner! Diese Position haben wir im Beirat vertreten und für diese Position stehen wir ein.

Drei Gedanken prägen die Position der SPD: Erstens, die koloniale Vergangenheit ist Unrecht und die Straßennamen sind als Relikte dieser Zeit heute nicht mehr angemessen. Es braucht Erinnerung an die Verbrechen der Kolonialzeit, ohne Ehrung der Kolonialverbrecher. Zweitens, die Entscheidungshoheit über die Benennung und Umbenennung von Straßen hat der Beirat. Nicht zuletzt, weil der Umgang mit dem geschichtlichen Erbe eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und es für eben solche Entscheidungen die demokratisch gewählte Vertretung der gesamten Gesellschaft braucht – in diesem Fall das „Stadtteilparlament“, also den Beirat. Und drittens, die Anwohnerinnen und Anwohner sind bei den entsprechenden Planungen zu beteiligen, da diese von dem entstehenden Aufwand durch die Straßenumbenennung direkt betroffenen sind.  Diesen Dialog sind wir ihnen schuldig, weil die Gesellschaft ihnen mit einer potenziellen Umbenennung ihrer Straße auch einiges abverlangt.

Die SPD hat, basierend auf diesen Gedanken, in der Beiratssitzung einen Antrag eingebracht, der anstelle des ursprünglichen Antrags beschlossen wurde. Dieser sieht vor, dass die Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Straßen vor einer Umbenennung beteiligt werden. Wir stehen damit zu dem Versprechen aus unserem Wahlprogramm: „Entscheidungen über den Umgang mit den betreffenden Straßen wollen wir im Dialog mit Anwohner*innen und Betroffenen treffen und nicht über die Köpfe der Bürger*innen hinweg.“

Auf Drängen der SPD ist daher im Beirat eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, welche die Details der Befragung erarbeitet und den Prozess organisiert. Um eine große Beteiligung zu erreichen, wollen wir möglichst eine Kombination aus verschiedenen Rückmeldemöglichkeiten schaffen – digital, postalisch, persönlich. Das Ortsamt prüft derzeit, was dabei möglich ist. Ziel ist es, die Befragung bis Ende des Jahres abzuschließen und dann im Beirat über das Ergebnis zu beraten.

Bis das Verfahren startet, bitten wir die Anwohnerinnen und Anwohner um etwas Geduld, wir versichern, dass die SPD Ihre Sorgen ernst nimmt und jederzeit offen für Anliegen ist. Kontaktieren Sie uns gerne über dieses Formular:

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    Gute Nachricht: Spielplatz an der Auguststraße wird modernisiert!

    Der Spielplatz an der Auguststraße soll modernisiert und erneuert werden. Die dazu notwendigen Bauarbeiten am Spielplatz sollen noch im Sommer beginnen. Ganz besonders freuen wir uns über die Planungen für eine Beschattung des Bereichs um die Kleinkindrutsche, denn das Thema Hitze- und Sonnenschutz wird immer wichtiger für attraktive Kinderspielplätze.

    Die SPD in Walle hatte bereits im letzten Jahr bei einer Spielplatztour mit Bürgermeister Bovenschulte Anregungen aus der Bevölkerung gesammelt. Die Wünsche der Nutzer*innen sind dann in unseren Antrag „Attraktive Spielplätze in Walle“ geflossen, den wir im Sozialausschuss des Beirates gestellt haben. Die Modernisierung des Spielplatzes an der Auguststraße war dabei nur ein Punkt. Bei den übrigen Baustellen bleiben wir dran – insbesondere die Neugestaltung der Wände am Spielplatz Derfflingerstraße und die Aufwertung der Spielmöglichkeiten in der Überseestadt sind weiterhin wichtige Anliegen der SPD Walle.

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    Allgemein Beirat

    SPD-Beiratsfraktion: Deshalb wählen wir keine Kandidaten von Bündnis Deutschland

    Der Kulturausschuss und der Quartiersausschuss des Waller Beirates haben bisher keine Sprecher*in bzw. stellv. Sprecher*in. In beiden Ausschüssen fiel die vorgeschlagene Kandidatin der Partei “Bündnis Deutschland” (BD) durch und verfehlte die nötige Mehrheit der Stimmen.

    Kein Vertrauen auf eine angemessene Arbeit als Sprecherin

    Für die SPD-Fraktion im Waller Beirat gibt es zwei wesentliche Elemente, warum wir die vorgeschlagene Kandidatin nicht unterstützen. Schaut man auf die Arbeit der vorgeschlagenen Person und ihrer Partei im Beirat, so fehlt uns das Vertrauen in eine angemessene Wahrnehmung der Rolle als Sprecherin bzw. stellv. Sprecherin eines Ausschusses. Die Aufgabe einer Sprecherin ist es, den jeweiligen Ausschuss parteiübergreifend zu vertreten. Uns fehlt die Phantasie, wie eine dafür nötige vertrauensvolle Zusammenarbeit zustande kommen soll, mit einer Kandidatin, die im Wahlkampf mit einer Mistgabel posierte, auf welcher die anderen Parteien symbolisch aufgespießt waren. Betrachtet man die Anträge der Partei im Beirat, muss man feststellen, dass diese nicht von konstruktiver Arbeit für die Bürger*innen im Stadtteil geprägt sind, sondern von grundsätzlicher Kritik und Misstrauen an staatlichen Institutionen.

    Klare Kante gegen Rechts

    Als SPD blicken wir auf eine lange Tradition im Kampf gegen rechte Kräfte zurück. Wir bewerten das disruptive Verhalten von BD und AfD als gefährlich für Staat und Gesellschaft. Auch wenn BD versucht gemäßigter aufzutreten, wie es auch das Vorgehen der AfD bis vor einige Zeit war, als offene Rechtsextremisten, finden wir doch in ihren Programmen antidemokratische Forderungen. Kandidat*innen, deren Partei solche Positionen vertritt, finden bei uns keine Unterstützung, sondern erklärte politische Gegner*innen.

    Wir wissen, dass es eine Wählerschaft gibt, die BD in den Waller Beirat gewählt hat und als Demokrat*innen respektieren wir selbstverständlich diese Entscheidung. Wir behindern BD nicht in den legitimen Rechten als Vertreter*innen ihrer Wählerschaft, aber geben ihnen darüber hinaus keinen Raum für ihre Politik.

    Ähnliche Probleme in der Vergangenheit

    Vergleichbare Auseinandersetzungen sind längst von anderen Ebenen bekannt: Der Bundestag wählte bis heute keinen Stellvertretenden Bundestagspräsidenten aus der AfD-Fraktion und die Bremische Bürgerschaft stimmt bisher ebenfalls gegen Vorschläge von AfD und BD. Und auch auf Ebene der Bremer Beiräte ist in der Vergangenheit ist ein ähnliches Problem bereits aufgetreten: Bei der Besetzung der Sachkundigen Bürger*innen – also der Selbstergänzung des Beirates in seinen Ausschüssen durch weitere Mitglieder – gab es in der letzten Legislatur vergleichbare Fälle. Die AfD hatte nach Stimmgewicht das Vorschlagsrecht, die Beiräte haben mehrfach die Wahl von AfD-Vertreter*innen verweigert. Der Gesetzgeber erkannte darin eine tatsächliche Benachteiligung der Partei und entschied sich deshalb zu einer Reform des Beirätegesetzes und einer Abwägung mit zwei Vorüberlegungen. Erstens, gewählte Parteien dürfen nicht an der Beteiligung gehindert werden und zweitens, bei einer Wahl für ein öffentliches Amt muss auch eine Nichtwahl möglich sein. Deshalb wurde das Beirätegesetz geändert, so dass die Sachkundige Bürger*innen (die die Beteiligung der jeweiligen Partei an der Ausschussarbeit sicherstellen) nicht mehr gewählt werden, sondern von den Parteien im Beirat benannt werden. Anders bei den Sprecher*innen der Beiräte und Ausschüsse, für diese ist weiterhin eine Wahl vorgesehen – und damit auch rechtlich die Möglichkeit einer Nichtwahl. Hätte der Gesetzgeber eine zwingende Besetzung entlang des Proporzes gewollt, hätte er das Beirätegesetz auch an dieser Stelle angepasst – so blieb es bei der bisherigen Regel, dass die Parteien anteilig am Wahlergebnis ein Vorschlagsrecht haben, aber es keine rechtliche Verpflichtung zur Wahl gibt. Zur Sicherheit überprüft die Senatskanzlei und möglicherweise später das Verwaltungsgericht aktuell diese Praxis.

    Als SPD-Fraktion sind wir weiterhin der Auffassung, dass die Nichtwahl von der BD-Kandidatin im Kultur- und im Quartiersentwicklungsausschuss juristisch korrekt und politisch richtig ist. 

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    Jahreshauptversammlung: Ortverein wählt neuen Vorstand

    Auf unser Jahreshauptversammlung haben wir den Vorstand neu gewählt. Elena bleibt unsere Vorsitzende und Sebastian ihr Stellvertreter. Miriam und Serdar ergänzen den geschäftsführenden Vorstand als Schriftführerin und Kassierer.

    Als Beisitzer*innen wurden gewählt: Bettina, Sonja, Udo, Burkhard, Silke, Brigitte, Angela Thorsten, Matthias, Martin und Nilgün.

    Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

    Inhaltlich diskutierten die Teilnehmenden der Versammlung das neue Arbeitsprogramm für 2024-2026 und einen Antrag für den kommenden Parteitag zum Thema Kontaktpolizist*innen. Darin fordern wir den Innensenator auf, ein neues Konzept für deren Arbeit zu entwickeln, die Stellen vollständig zu besetzen und sie nur in Ausnahmefällen KoPs von ihrer Stadtteilarbeit abzuziehen. Den Antrag veröffentlich wir zeitnah hier.

    Danke an alle, die da waren. Auf dem Foto seht ihr unseren neuen Vorstand – Miriam und Nilgün fehlen entschuldigt.

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    Der Fachausschuss „Überseestadt,  

    …Wirtschaft und Arbeit“ des Waller Stadtteilbeirats hat seine Arbeit aufgenommen.
    Am 24. Juli 2023 kamen die acht frisch gewählten oder benannten Ausschussmitglieder zur konstituierenden Sitzung im Sitzungssaal des Ortsamt West zusammen. Zum Sprecher des Ausschusses wurde der neu in den Beirat gewählte Jan Klepatz von der CDU benannt. Das Amt seiner Stellvertreterin übernimmt Brigitte Grziwa-Pohlmann (SPD). In beiden Fällen war das Votum einstimmig.

    Zum Ausschuss gehören weiter die Beiratsmitglieder Brunhilde Wilhelm (Grüne), Tanja Häfker (Bündnis Deutschland) sowie die sachkundigen Bürger Udo Schmidt (SPD), Maria Kaufhold (CDU) und Thomas Bierstedt (Linke), Björn Tuchscherer von der FDP ist nach § 23.5 des Beiräte-Ortsgesetzes mit beratender Stimme dabei.

    Die nächste öffentliche Sitzung des Überseestadt-Ausschusses ist für den Donnerstag, 7. September, vorgesehen. Die genauen Termine, Sitzungsorte und gegebenenfalls die Zugangslinks zu Online- oder Hybridkonferenzen werden veröffentlicht auf der Homepage des Ortsamt West, www.ortsamtwest.bremen.de.

    /US

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    Beirat konstituiert sich

    Brigitte Grziwa-Pohlmann bleibt Beiratssprecherin

    Als erster der Beiräte im Bremer Westen hat sich am 22. Juni der Beirat Walle konstituiert. Höchst professionell und effizient geleitet wurde die Sitzung von der neuen Ortsamtsleiterin Cornelia Wiedemeyer.


    Als Beiratssprecherin wurde unsere Spitzenkandidatin Brigitte Grziwa-Pohlmann mit 14 von 16 abgegebenen Stimmen (ein Beiratsmitglied musste sich vorzeitig aus der Sitzung verabschieden) gewählt. Sie war mit diesem Ergebnis sehr zufrieden. Eine einstimmige Wahl -wie die ihres Stellvertreters Franz Roskosch- hätte ihr in Anbetracht von zwei Beiratsmitgliedern vom rechten Rand weniger gefallen.
    Da über die Besetzung der Fachausschüsse noch nicht in allen Punkten Einvernehmen zwischen den Fraktionen hergestellt werden konnte, musste dieser Punkt vertagt werde. Nach Klärung der offenen Fragen konnte die Ausschussbesetzung aber schon nach wenigen Tagen im Umlaufverfahren nachgeholt werden.
    Einen Überblick über unsere Fraktion, einschließlich unserer sechs sachkundigen Bürger:innen, findet ihr auf unserer Seite Im Beirat. Eine vollständige Übersicht über die Fachausschüsse findet ihr auf der Seite des Ortsamts. Mehr zur konstituierenden Sitzung des Beirats findet ihr auch im Bericht des Weser-Kurier.

    /BW

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    Integration geht von Walle aus

    Die gemeinnützige Waller Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (WaBeQ) kümmert sich schon seit über 20 Jahren in Walle und inzwischen noch neun weiteren Standorten um Menschen, die Arbeit suchen. Die Beschäftigungsfelder für die etwa 500 Teilnehmenden liegen in den Bereichen soziale Dienstleistungen im Wohnumfeld, soziale Wohnprojekte, Stadtentwicklung, Umweltschutz und Handwerk. Das Aufgabenspektrum umfasst Qualifizierung, Beschäftigung, Ausbildung und Beratung. Hier berichtet unsere Bürgerschaftskandidatin Antje Jess über ein noch junges Projekt der WaBeQ.

    Im Januar 2023 ist unter der Federführung der WaBeQ ein besonders wichtiges Projekt für Frauen mit Migrationserfahrungen gestartet. Denn die WaBeQ hat den Zuschlag für die Durchführung des Bundesprogramms „My Turn – Frauen mit Migrationserfahrung starten durch“ erhalten, das durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Europäische Union über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) gefördert wird. Im Gespräch im „Stammsitz“ in der Waller Heerstraße hat mir Projektleiterin Alena Mareen Wotka Einblick in die Arbeit des Projekts gegeben, das in Bremen unter dem Namen #YourTurn in Bremen läuft. In Bremen lebende Migrantinnen aus allen Stadtteilen und Quartieren sollen unter Berücksichtigung ihrer jeweils individuellen Ausgangslagen dabei unterstützt werden, ihre persönlichen, sozialen und methodischen Kompetenzen zu verbessern, um eine berufliche Perspektive zu entwickeln und sie auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit vorzubereiten. Im Mittelpunkt stehen also Frauen, die oft in Deutschland überhaupt noch nicht gearbeitet haben. Projektleitung und „digitale Ansprache“ liegen bei der WaBeQ, die das Projekt im Verbund mit anderen Trägern bremenweit organisiert. In allen Stadtteilen werden die gleichen Angebote mit den Bausteinen Beratung, Gruppenangebote, Wissensvermittlung und Empowerment und insbesondere auch Begleitung während der Tätigkeit angeboten. Dazu kommen ergänzende Angebote zur Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familie bei FAW (Frauen in Arbeit und Wirtschaft) und Unterstützung bei der Jobsuche durch Praktika, Digitalisierungskurse und Coaching beim Bildungszentrum der Wirtschaft Unterweser. Die Frauen werden in kleinen oder auch großen Schritten dazu in die Lage versetzt, durch Berufstätigkeit ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Manche brauchen nur Hilfe bei der Suche nach einer Kinderbetreuung, andere können drei Jahre lang auf die Berufstätigkeit vorbereitet werden. Auch das Leben in Bremen, gerade auch die Mobilität in Bremen sind Themen der Gruppenangebote. Gerade Alleinerziehende brauchen oft mehr als nur einen IT-Kurs, sondern eine Stärkung des Selbstbewusstseins und viele praktische Hilfen bei der Berufsorientierung.

    Migrantinnen, die noch nie berufstätig waren, benötigen auch Unterstützung bei der Kommunikation auf der Arbeit: Wie sage ich meinem / meiner Chef:in, dass ich nicht zur Arbeit kommen kann, weil das Kind krank ist? und derlei Fragen. Vielfalt wird auch in Alena Wotkas Team mit Mitarbeiterinnen aus Litauen, der Türkei und Nigeria großgeschrieben. Insgesamt arbeiten ab Juni um die 15 Personen in allen Teilen des Projekts. Ab dem 10. Mai bieten die Kolleginnen der WaBeQ eine regelmäßige Sprechstunde mittwochs von 9 bis 12 Uhr im An:Docken (Eingang Ansgaritorswallstr. 19) an. Die Sprechstunde richtet sich an Frauen jeden Alters (ab 16 Jahren), die erwerbslos gemeldet bzw. länger als vier Jahre nicht erwerbstätig waren und als Ausländerinnen (EU-Ausland, Drittstaaten oder Geflüchtete) eine Arbeitserlaubnis haben. Ziel ist die Unterstützung der Frauen bei der Berufs- und Bildungsorientierung. Das modulare Angebot läuft bis 2025. Eine Fortsetzung ist möglich, wenn die bremische Wirtschaftspolitik auch weiterhin dazu beiträgt, dass Bremen wie bisher von EU-Programmen profitiert. Die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Migrantinnen ist ein wichtiger Bestandteil der „Landesstrategie für Geschlechtergerechtigkeit im Erwerbsleben und Entgeltgleichheit“ des Bremer Senats von Andreas Bovenschulte, der vom Bremer Westen aus praktisch umgesetzt wird.

    /BW

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    Entkolonialisierung braucht breite Beteiligung

    Die Initiative „Walle entkolonialisieren“ ist Mitglied in einem Arbeitskreis (AK) des Beirates Walle zu dieser Thematik. Der AK hat Expertinnen einbezogen mit der Zielsetzung, ein entsprechendes Angebot zu schaffen, um mit den Wallern die Straßennamen zu diskutieren, die als Würdigung historisch belasteter Personen verstanden werden. Der AK möchte die Anwohner mit einem 1. Workshop, Rundgängen im Quartier und einer Leseecke in der Quartiersmeisterei zu diesem Thema einladen. Mir ist es wichtig, dass die Umbenennung der Straßen oder entsprechende Kennzeichnungen der Straßenschilder mit Legendentext oder Informationsstelen mit Anwohnerinnen und Anwohnern beraten und gestaltet werden. Eine große Beteiligung der Wallerinnen und Waller an diesem Prozess ist sehr wünschenswert.

    (Dritter Teil unserer kleinen Serie von Beiträgen unserer Spitzenkandidatin für den Beirat, Brigitte Grziwa-Pohlmann, für die Wahl-Sonderseite des Stadtteil-Kurier)

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    Infrastruktur für die Überseestadt

    Die Überseestadt hat den Charme, dass sie von Wasser umgeben ist. Das bedeutet eine große Herausforderung für die Verkehrsplanung und für den Streckenverlauf der Straßenbahn. Für einen gut funktionierenden Nahverkehr wollen wir mehrgleisig fahren: Bau einer Straßenbahnlinie unter Beteiligung der Anwohner und Beschäftigten sowie eine stärkere Nutzung der Wasserstraßen durch passende Fährverbindungen, die auch mit normalen ÖPNV-Tickets genutzt werden können. Der weitere Ausbau des Verkehrsnetzes wird bis zur Fertigstellung noch viel Zeit und Geduld in Anspruch nehmen. Mithilfe einer Verbesserung der Bustaktung und des Einsatzes von Bür-gerbussen könnte eine Entlastung erreicht werden, die bei dem hohen Verkehrsaufkommen bereits jetzt benötigt wird.

    (Beitrag unserer Spitzenkandidatin für den Beirat, Brigitte Grziwa-Pohlmann, auf der Wahl-Sonderseite des Stadtteil-Kurier)